Ratssaal und FraktionsrÀume
04.
12.24
Ratssaal und FraktionsrÀume
Der Kerkener Haupt-, Finanz- und Wirtschafts-Ausschuss hat wie immer zum Jahresschluss ein umfangreiches Programm gestellt.
Zu Beginn können die BĂŒrger Fragen stellen, die der BĂŒrgermeister bzw. seine Verwaltungskollegen*innen beantworten, soweit das geht. Andernfalls gibt es die Antwort im Protokoll.
AnschlieĂend berichtet ein*e Verwaltungsmitarbeiter*in ĂŒber die Abarbeitung der BeschlĂŒsse der letzten Sitzung.
Weitere Tagesordnung:
| 3 | Top | GebĂŒhrenkalkulation „Friedhöfe“ 2025 |
| Beschreibung | An dieser Stelle wird die GebĂŒhrenkalkulation sowie die sich daraus abgeleiteten GebĂŒhren vorgestellt und beschlossen. Es gibt eine unterschiedliche Entwicklung, teils sinken sie, teils steigen sie. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 556) |
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| CDU-Stimme | ||
| 4 | Top | FriedhofsgebĂŒhrensatzung |
| Beschreibung | In Konsequenz aus Pos. 3 wird eine Satzung beschlossen, die die GebĂŒhren festsetzt. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 557) |
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| CDU-Stimme | ||
| 5 | Top | Satzung Festsetzung RealsteuerhebesÀtze |
| Beschreibung | Bei der Grundsteuer gab es eine vollkommende Neubewertung aller GrundstĂŒcke. Insofern sind auch die SteuersĂ€tze neu festzulegen. Die Verwaltung legt Wert darauf, dass die Belastung insgesamt nicht zunimmt. Im Einzelfall ergeben sich allerdings Erhöhungen und Senkungen. Die neuen SĂ€tze: – Grundsteuer A fĂŒr land- und forstwirtschaftliche Betriebe 496 v.H. – Grundsteuer B fĂŒr andere GrundstĂŒcke 544 v.H. ZusĂ€tzlich wird die Grundsteuer auf 416 v.H. festgesetzt, wie im Vorjahr. Bei 3 Enthaltungen so beschlossen. (Vorlage 561) |
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| CDU-Stimme | ||
| 6 | Top | GebĂŒhrenkalkulation „Abfallbeseitigung“ 2025 |
| Beschreibung | Die MĂŒllgebĂŒhr steigt moderat, entsprechend etwa der Inflationsrate. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 546) |
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| CDU-Stimme | ||
| 7 | Top | Abfallbeseitigungssatzung |
| Beschreibung | In Konsequenz aus Pos. 6 wird eine Satzung beschlossen, die die GebĂŒhren festsetzt. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 547) |
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| CDU-Stimme | ||
| 8 | Top | GebĂŒhrenkalkulation „Abwasserbeseitigung“ 2025 |
| Beschreibung | Nach massiven Senkungen im Vorjahr wird im nÀchsten Jahr wieder gesteigert. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 558) |
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| CDU-Stimme | ||
| 9 | Top | Abwasserbeseitigungssatzung |
| Beschreibung | In Konsequenz aus Pos. 8 wird eine Satzung beschlossen, die die GebĂŒhren festsetzt. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 559) |
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| CDU-Stimme | ||
| 10 | Top | VerkĂŒrzung von Wartezeiten der SperrmĂŒlltermine |
| Beschreibung | Lange Wartezeiten haben vielfach zu Ărger bei der Bevölkerung gesorgt. Mit diesem Antrag wird gewĂŒnscht, das zu Ă€ndern. Die Verwaltung legt klar, dass die Abholung innerhalb von 8 Wochen sichergestellt werden muss. Das passiert offensichtlich in nahezu allen FĂ€llen, man ist mit dem Unternehmen im GesprĂ€ch. Die Verwaltung schlĂ€gt Ablehnung vor. Antrag zurĂŒck gezogen. (Vorlage 548) |
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| CDU-Stimme | ||
| 11 | Top | Ănderung Gesellschaftervertrag Gasgesellschaft Kerken-Wachtendonk |
| Beschreibung | Durch GesetzesĂ€nderung ist hier eine Ănderung erforderlich. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 550) | |
| CDU-Stimme | ||
| 12 | Top | Beratung Haushaltssatzung 2025 |
| Beschreibung | Der Haushalt fĂŒr 2025 wird an dieser Stelle vorbeschlossen. Es gab verschiedene Beratungen mit dem BĂŒrgermeister und dem KĂ€mmerer. Zum Haushalt gehört auch der Stellenplan. Bei 3 Enthaltungen so beschlossen. Planentwurf (Vorlage 535) Ănderungsliste (Vorlage 560) |
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| CDU-Stimme | ||
| Nicht öffentliche Sitzung | ||
| 15 | Top | Erwerb von GeschÀftsanteilen der GWS |
Nachlesen können Sie die offizielle Version im Ratsinformationssystem der Gemeinde Kerken. In diesem Ausschuss werden meistens nur Empfehlungen beschlossen, die im Gemeinderat zum endgĂŒltigen Beschluss fĂŒhren.