CDU

Haupt-, Finanz- und Wirtschafts-Ausschuss 18.06.2025 um 18:00 Uhr im Michael-Buyx-Haus

Ratssaal und FraktionsrÀume
07. 06.25
Ratssaal und FraktionsrÀume

Der Kerkener Haupt-, Finanz- und Wirtschafts-Ausschuss hat nur wenige Punkte auf der Tagesordnung.
Zu Beginn können die BĂŒrger Fragen stellen, die der BĂŒrgermeister bzw. seine Verwaltungskollegen*innen beantworten, soweit das geht. Andernfalls gibt es die Antwort im Protokoll.
Anschließend berichtet ein*e Verwaltungsmitarbeiter*in ĂŒber die Abarbeitung der BeschlĂŒsse der letzten Sitzung.
Weitere Tagesordnung:

3 Top Bestellung einer SchriftfĂŒhrerin
Beschreibung Vorgeschlagen ist Frau Aylin Wefers. (Vorlage 599)
CDU-Stimme Dem stimmen wir gerne zu.
4 Top Ärztliche Versorgung in Nieukerk
Beschreibung Dieser Antrag der SPD-Fraktion zielt darauf, in Nieukerk ein Ärztehaus zu installieren. Dadurch soll die Ă€rztliche Versorgung langfristig sichergestellt werden.
Die Verwaltung soll beauftragt werden, entsprechende GrundstĂŒcke zu suchen. (Vorlage 605)
CDU-Stimme GrundsĂ€tzlich sehen wir das positiv. Bemerkenswert ist, dass die gemeinsame BĂŒrgermeister-Kandidatin Iris Itgenshorst vor Kurzem dies als eines ihrer TĂ€tigkeitsschwerpunkte fĂŒr die Wahlperiode genannt und veröffentlicht hat. Und bemerkenswert ist, dass die praktizierenden Ärzte dazu nicht gefragt werden sollen.
5 Top GebĂŒhrenkalkulation VerlĂ€ssliche Grundschule (VGS) fĂŒr 2025/2026
Beschreibung FĂŒr diese Betreuungsform (8 bis 13 Uhr) in den beiden Grundschulen sind 44 Kinder angemeldet.
Dieses Angebot durch die Gemeinde Kerken ist eine freiwillige, vom Land kaum unterstĂŒtzte Leistung. Das planmĂ€ĂŸige Defizit betrĂ€gt knapp 34 T€.
In der Nachkalkulation fĂŒr 2023/2024 wurde ein Defizit von knapp 32 T€ festgestellt.
FĂŒr die kommenden Jahre wird das Konzept ĂŒberprĂŒft und ggfs. geĂ€ndert. (Vorlage 607)
CDU-Stimme Wir werden zustimmen.
6 Top GebĂŒhrenkalkulation Offener Ganztag (OGS) fĂŒr 2025/2026
Beschreibung FĂŒr diese vom Land NRW stark unterstĂŒtzte Betreuungsform bis 15 oder 16 Uhr liegen 233 Anmeldungen vor. Die Gemeinde wird nur unwesentlich beteiligt, den Rest tragen die Eltern. Deren BeitrĂ€ge sollen geringfĂŒgig erhöht werden.
In der Nachkalkulation sind allerdings knapp 40 T€ zuzuschießen (allerdings fĂŒr sehr viele Kinder).
(Vorlage 608)
CDU-Stimme Auch dem werden wir zustimmen.
7 Top Satzung zu OGS-GebĂŒhren
Beschreibung In Konsequenz zu Pos. 6 ist die entsprechende Satzung zu beschließen. (Vorlage 609)
CDU-Stimme Auch dem stimmen wir zu.
Nicht öffentliche Sitzung
11 Top Bestellung des Leiters der Freiwilligen Feuerwehr Kerken

Die letzten beiden Positionen der öffentlichen Sitzung sind Mitteilungen der Verwaltung sowie Anfragen der Ratsmitglieder.
Nachlesen können Sie die offizielle Version im Ratsinformationssystem der Gemeinde Kerken. In diesem Ausschuss werden meistens nur Empfehlungen beschlossen, die im Gemeinderat zum endgĂŒltigen Beschluss fĂŒhren