CDU

Ergebnis: Haupt-, Finanz- und Wirtschafts-Ausschuss

Ratssaal und Fraktionsräume
18. 06.25
Ratssaal und Fraktionsräume

Der Kerkener Haupt-, Finanz- und Wirtschafts-Ausschuss hatte nur wenige Punkte auf der Tagesordnung.

3 Top Bestellung einer Schriftführerin
Beschreibung Vorgeschlagen ist Frau Aylin Wefers.
Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 599)
CDU-Stimme
4 Top Ärztliche Versorgung in Nieukerk
Beschreibung Dieser Antrag der SPD-Fraktion zielt darauf, in Nieukerk ein Ärztehaus zu installieren. Dadurch soll die ärztliche Versorgung langfristig sichergestellt werden.
Die Verwaltung soll beauftragt werden, entsprechende Grundstücke zu suchen.
Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 605)
CDU-Stimme Grundsätzlich sehen wir das positiv. Bemerkenswert ist, dass die gemeinsame Bürgermeister-Kandidatin Iris Itgenshorst vor Kurzem dies als eines ihrer Tätigkeitsschwerpunkte für die Wahlperiode genannt und veröffentlicht hat. Und bemerkenswert ist, dass die praktizierenden Ärzte dazu nicht gefragt werden sollen.
5 Top Gebührenkalkulation Verlässliche Grundschule (VGS) für 2025/2026
Beschreibung Für diese Betreuungsform (8 bis 13 Uhr) in den beiden Grundschulen sind 44 Kinder angemeldet.
Dieses Angebot durch die Gemeinde Kerken ist eine freiwillige, vom Land kaum unterstützte Leistung. Das planmäßige Defizit beträgt knapp 34 T€.
In der Nachkalkulation für 2023/2024 wurde ein Defizit von knapp 32 T€ festgestellt.
Für die kommenden Jahre wird das Konzept überprüft und ggfs. geändert.
Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 607)
CDU-Stimme
6 Top Gebührenkalkulation Offener Ganztag (OGS) für 2025/2026
Beschreibung Für diese vom Land NRW stark unterstützte Betreuungsform bis 15 oder 16 Uhr liegen 233 Anmeldungen vor. Die Gemeinde wird nur unwesentlich beteiligt, den Rest tragen die Eltern. Deren Beiträge sollen geringfügig erhöht werden.
In der Nachkalkulation sind allerdings knapp 40 T€ zuzuschießen (allerdings für sehr viele Kinder).
Bei einer Gegenstimme so beschlossen. (Vorlage 608)
CDU-Stimme
7 Top Satzung zu OGS-Gebühren
Beschreibung In Konsequenz zu Pos. 6 ist die entsprechende Satzung zu beschließen.
Bei einer Enthaltung so beschlossen. (Vorlage 609)
CDU-Stimme
Nicht öffentliche Sitzung
11 Top Bestellung des Leiters der Freiwilligen Feuerwehr Kerken

Die letzten beiden Positionen der öffentlichen Sitzung sind Mitteilungen der Verwaltung sowie Anfragen der Ratsmitglieder.
Nachlesen können Sie die offizielle Version im Ratsinformationssystem der Gemeinde Kerken. In diesem Ausschuss werden meistens nur Empfehlungen beschlossen, die im Gemeinderat zum endgültigen Beschluss führen