07.
05.19
Der Kerkener BUP hatte ein sehr umfangreiches Programm mit vielen BP-Änderungen.
Tagesordnung:
| 3 | Top | BP Nk 6, Bereiche Kleine Bleiche |
| Beschreibung | Die BVK hat auf Anregung von Anliegern beantragt, das betroffene Grundstück (ehem. Weberei) zu überplanen. Außerdem soll eine Veränderungssperre erfolgen. Verwaltung schlägt Ablehnung vor. (Vorlage 576) Aufgrund neuerer Erkenntnisse, die erst kurzfristig bereitgestellt wurden, wurde dieser Punkt in die kommende Ratssitzung am 22.5. vertagt. |
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| CDU-Stimme | ||
| 4 | Top | BP Nk. 6, Bereich Klein Bleiche |
| Beschreibung | Die BVK hat beantragt, dass auf dem Grundstück je Wohneinheit 1,5 Stellplätze bereitgestellt werden sollen. Verwaltung schlägt Ablehnung vor. (Vorlage 577) Aufgrund neuerer Erkenntnisse, die erst kurzfristig bereitgestellt wurden, wurde dieser Punkt in die kommende Ratssitzung am 22.5. vertagt. |
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| CDU-Stimme | Wir können dem Antrag nicht folgen. Denn zum 1. hat der Eigentümer und der Architekt das bereits auf Anregung der CDU zugesagt, zum 2. würde der Antrag unter 3. dem entgegen stehen, zum 3. läuft bereits ein Verfahren für eine einheitliche Vorgehensweise im gesamten Ort. Und zum 4. würde diese Einschränkung neues Recht juristisch sehr fragwürdig sein. | |
| 5 | Top | BP Nk. 6, Bereich Kleine Bleiche |
| Beschreibung | Zum wiederholten Mal steht der Punkt zur Abstimmung. (Vorlage 550) Es hat sich allerdings herausgestellt, dass aus dem Mischhgebiet (MI) ein Allgemeines Wohngebiet (WA) gemacht werden muss. Das geht nicht im vereinfachten Verfahren, sondern braucht ein normales B-Plan-Verfahren. Aufgrund der vorgelegten Planung des Architekten kann allerdings ein B-Plan der Innenentwicklung gestartet werden, was einige Vereinfachungen bringt. Aufgrund dieser Erkenntnisse, die erst kurzfristig bereitgestellt wurden, wurde dieser Punkt in die kommende Ratssitzung am 22.5. vertagt. Dort wird dann der Beschluss zur Durchführung des Verfahrens gefasst. |
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| CDU-Stimme | ||
| 6 | Top | BP Nk 3, Oststraße |
| Beschreibung | Auf dem Grundstück ggü. dem Bahnhof soll nun die Bebauung erfolgen. Der Aufstellungsbeschluss war im Dezember gefasst worden. Da es keine Einwendungen gegeben hat (entgegen der Meinung einiger Ratsmitglieder) gilt es nur noch einige Formalien abzustimmen. (Vorlage 568) Bei einer Gegenstimme so beschlossen. Der Bau kann beginnen. |
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| CDU-Stimme | ||
| 7 | Top | BP Nk 3 Oststraße Gestaltungssatzung |
| Beschreibung | Zum BP sollen einige Vorgaben zur möglichst einheitlichen Gestaltung gemacht werden. (Vorlage 569) Seitens der CDU gab es noch einen Änderungsvorschlag, dann wurde bei einer Enthaltung so beschlossen. |
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| CDU-Stimme | ||
| 8 | Top | BP Al 6, Bereich Hochstraße |
| Beschreibung | Hier hat ein Eigentümer beantragt, eine Terrassenüberdachung anzulegen. Diese soll ca. 3 m. über die Bebauungsgrenze hinaus gehen. Verwaltung schlägt einheitliche Vorgehensweise auch für die benachbarten Grundstücke vor. (Vorlage 570) Einstimmig so beschlossen. |
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| CDU-Stimme | ||
| 9 | Top | BP Nk 5 Bereich Goethestraße/Schillerstraße |
| Beschreibung | Hier hat ein Eigentümer beantragt, eine Terrassenüberdachung anzulegen. Diese soll ca. 3 m. über die Bebauungsgrenze hinaus gehen. Verwaltung schlägt einheitliche Vorgehensweise auch für die benachbarten Grundstücke vor. (Vorlage 571) Einstimmig so beschlossen. |
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| CDU-Stimme | ||
| 10 | Top | BP Nk 14 Am Weinberg |
| Beschreibung | Ein Eigentümer beantragt, auf seinem Grundstück statt 1-geschossiger 2-geschossige Bauweise. Gleichzeitig soll die Höhenbegrenzung gesenkt werden. Ziel ist eine bessere Ausnutzung des Grundstückes und damit eine bessere Wohnraumbeschaffung. (Vorlage 572) Einstimmig so beschlossen. Es sind noch Dinge zu klären, die aber keine große Bedeutung haben. |
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| CDU-Stimme | ||
| 11 | Top | BP Al 2, Ecke Hochstraße/von Galen-Straße |
| Beschreibung | Der Eigentümer möchte seine Praxisräume erweitern. Außerdem möchte er auf dem leeren, benachbarten Grundstück eine Baumöglichkeit vorsehen. (Vorlage 573) Einstimmig so beschlossen. |
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| CDU-Stimme | ||
| 12 | Top | BP Al 2, Bereich Hochstraße |
| Beschreibung | Ein Eigentümer möchte den Anbau seines Hauses erweitern. Das war im Dezember so beschlossen. Allerdings hat ein Nachbar Einspruch erhoben, über den gilt es zu entscheiden. (Vorlage 574) Bei einer Enthaltung so beschlossen. |
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| CDU-Stimme | ||
| 13 | Top | Blühstreifen auf gemeindeeigenen Grundstücken |
| Beschreibung | BVK hat beantragt, die Möglichkeit der Blühstreifen zu prüfen. Verwaltung schlägt vor, den Auftrag zu erteilen. (Vorlage 562) Einstimmig so beschlossen. Allerdings soll dem BUP nur berichtet werden, er muss nicht nochmal entscheiden. |
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| CDU-Stimme | ||
| 14 | Top | Instandsetzung von Wirtschaftswegen, Ergebnis der Beratung der Wirtschaftswegekommission |
| Beschreibung | Die entsprechende Kommission hat getagt und Vorschläge zur Sanierung erarbeitet. Im Vorschlag steht, welche landwirtschaftlichen Wege repariert werden sollen. Auch für die kommenden Jahre gibt es Vorschläge. (Vorlage 575) Einstimmig so beschlossen. |
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| CDU-Stimme |
Nachlesen können Sie die offizielle Version im Ratsinformationssystem der Gemeinde Kerken.
Erläuterungen:
- BUP = Bau-, Umwelt- und Planungs-Ausschuss
- HFWA = Haupt-, Finanz- und Wirtschafts-Ausschuss
- SKS = Schul-, Kultur- und Sozialausschuss
- BP = Bebauungsplan (Al = Aldekerk, Ey = Eyll, Nk = Nieukerk, St = Stenden)
- FNP = Flächennutzungsplan