11.
07.19
Der Kerkener Gemeinderat hatte sich ein umfangreiches und gemischtes Programm gestellt.
| 4 | Top | Windenergie – Aktuelle Entwicklung und Darstellung der Beteiligungsmöglichkeiten |
| Beschreibung | Der Betreiber Herr Schulte-Langhorst berichtete über den Stand der Genehmigungsverfahren sowie die Ertragsmöglichkeiten für die Kommune und die Bürger. 7 von 8 Windkraftanlagen werden im Jahr 2020 aufgestellt, für alle 8 Anlagen liegen Genehmigungen vor. Wie profitieren die Bürger? a) es wird eine Stiftung geben, die 1,5 % der Einspeisevergütung jährlich bereit stellt. Das dürften ca. 70.000 € sein, die nach Bestimmung eines Gremiums verteilt werden, z.B. an gemeinnützige Vereine b) Möglichkeit der Geldanlage auch mit kleinen Beträgen. Es wird mit einem Ertrag von 5 % gerechnet. c) Für Bürger, die in der Nähe wohnen, wird es vermutlich einen besonderen Stromtarif geben. Dadurch lässt sich einiges sparen. Alle Optionen befinden sich in der Entwicklungsphase. |
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| CDU-Stimme | ||
| 5 | Top | Bundesfreiwilligendienst an unseren Schulen |
| Beschreibung | Die Rektoren der Grundschulen haben beantragt, jeweils einen Freiwilligen aus dem Bundesfreiwilligendienst einzustellen. Das kostet die Gemeinde ca. 3.800 € je Jahr und Schule. Ziel ist es, die Schulen attraktiv zu machen, auch für den Beruf des Lehrers/der Lehrerin. Der Beschlussvorschlag umfasst auch die Gesamtschule, wenn dann Interesse besteht. In der Sitzung des SKS hat die Schulleiterin der Gesamtschule angedeutet, dass sie auch Interesse hat, aber bisher noch nicht aktiv geworden ist. (Vorlage 588) Einstimmig so beschlossen. |
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| CDU-Stimme | ||
| 6 | Top | Einwendungen Niederschrift 37. BUP-Sitzung |
| Beschreibung | BVK erhebt Einspruch gegen Pos. 2 im Protokoll der Sitzung. Danach fehlt dem Antragsteller der Inhalt des Berichtes. In der Praxis wird üblicherweise nur das entsprechende Stichwort genannt, also kein ausführliche Inhalt. Verwaltung schlägt Ablehnung vor. (Vorlage 586) Einspruch wurde zurück gezogen. |
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| CDU-Stimme | ||
| 7 | Top | IHK Anpassung nach Vorprüfung |
| Beschreibung | Im Februar wurde der Antrag zur Förderung vieler Maßnahmen in den kommenden Jahren beim Land gestellt. Im Rahmen der Prüfung müssen einige Änderungen vorgesehen werden. Nur zur Kenntnis. (Vorlage 596) | |
| CDU-Stimme | ||
| 8 | Top | BP Nk 6 – Bereich „Kleine Bleiche“ |
| Beschreibung | In der letzten Ratssitzung war beschlossen worden, das Verfahren auf Basis der bekannten Planung fortzusetzen. Das soll hiermit eingeleitet werden. Dann können Anwohner und Behörden Stellung dazu nehmen. (Vorlage 591) 13 Ja-Stimmen, 10 x Nein und 1 Enthaltung |
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| CDU-Stimme | Wir wollen diese 20 Wohnungen schnellstmöglich erstellt wissen. | |
| 9 | Top | 37. Änderung FNP |
| Beschreibung | Am 26.4.2017 war beschlossen worden, den FNP bzgl. eines Grundstückes am Schietweg zu ändern. Das ist nicht zulässig, und es wurde auch eine andere Lösung gefunden. Daher muss an dieser Stelle der Aufstellungsbeschluss zurückgenommen werden. (Vorlage 590) Bei 7 Enthaltungen so beschlossen. |
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| CDU-Stimme | ||
| 10 | Top | Erschließungsantrag Oststraße |
| Beschreibung | Der Investor hat beantragt, für das Neubaugebiet die Erschließung (Straßen, Wasser, Kanäle, Leitungen, Licht) selbst vorzunehmen. Dazu ist ein Vertrag abzuschließen. (Vorlage 592) Bei 2 Enthaltungen und 2 Gegenstimmen so beschlossen. |
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| CDU-Stimme | Wir werden zustimmen. | |
| 11 | Top | Überplanmäßige Ausgabe Umbau Sporthalle/Aula+Mensa RJG |
| Beschreibung | Der Umbau ist fortgeschritten. Jetzt sollen Mehrkosten in Höhe von 284.000 € genehmigt werden. Der Schulanbau ist 420.000 € billiger geworden, die Sporthalle hat 70.000 € mehr gekostet. Insgesamt wurde also weniger Geld ausgegeben. (Vorlage 595) Bei einer Gegenstimme und drei Enthaltungen so beschlossen. |
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| CDU-Stimme | ||
| Nicht öffentliche Sitzung | ||
| 16 | Top | Bereitstellung von Stellplätzen Bahnhof Aldekerk |
Nachlesen können Sie die offizielle Version im Ratsinformationssystem der Gemeinde Kerken.
Erläuterungen:
- BUP = Bau-, Umwelt- und Planungs-Ausschuss
- HFWA = Haupt-, Finanz- und Wirtschafts-Ausschuss
- SKS = Schul-, Kultur- und Sozialausschuss
- RJG = Robert-Jungk-Gesamtschule
- BP = Bebauungsplan (Al = Aldekerk, Ey = Eyll, Nk = Nieukerk, St = Stenden)
- FNP = Flächennutzungsplan