05.
05.21
Der Kerkener Gemeinderat hatte sich wieder ein umfangreiches Programm gestellt.
| 4 | Top | Denkmalbereichssatzung für die Ortskerne Aldekerk und Nieukerk |
| Beschreibung | Seit Längerem warten wir auf diese Ortskernsatzungen, um die historische Struktur zu erhalten. Nun wird das entsprechende Gutachten vorgestellt, und es sollen die Beschlüsse zur Realisierung gefasst werden. Einstimmig auf den Weg gebracht. (Vorlage 93) | |
| CDU-Stimme | ||
| 5 | Top | Errichtung von Ferienappartement auf dem Ottenhof in Winternam |
| Beschreibung | Ein Eigentümer errichtet zz 7 Ferienwohnungen. Problem ist einerseits die Wasserversorgung, da das Gebäude abseits der bestehenden Leitung steht. Andererseits wird beantragt, die Zuwegung (ein öfters befahrener befestigter Feldweg) zu Asphaltieren. Vorgeschlagen seitens der Verwaltung ist eine Beteiligung an der Wasserversorgung mit 5.000 € sowie die Asphaltierung, wovon der Eigentümer die Hälfte bezahlt. Der zuschuss zur Wasserversorgung wurde einstimmig, die Asphaltierung mehrheitlich beschlossen. (Vorlage 96) | |
| CDU-Stimme | ||
| 8 | Top | IHK: Umgestaltung Krefelder Straße, Entscheidung über den Ausbaubereich |
| Beschreibung | Seit einiger Zeit planen wir die Modernisierung der Krefelder Straße im Ortszentrum von Nieukerk. Dabei sind 4 Bauabschnitte gebildet worden. Nun ist die Ausschreibung erfolgt. Vom Ergebnis hängt es ab, was wir uns erlauben wollen. Die Kosten sind deutlich erhöht ggü. den Planungen. So wird der Abschnitt Friedensplatz/-straße nicht realisiert, der Rest wird gepflastert. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 99) |
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| CDU-Stimme | ||
| 8 | Top | Verbesserung der Durchgängigkeit von Verbindungs– und Radwegen |
| Beschreibung | Dieser BVK-Antrag soll in Realisation dazu beitragen, dass Poller- und Absperr-Hindernisse so gestaltet werden, dass Radfahrer, Führer*innen von Rollatoren und Kinderwagen leichter durchkommen. Verwaltung schlägt Untersuchung vor. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 94) | |
| CDU-Stimme | ||
| 9 | Top | BP Nk 3- Oststraße |
| Beschreibung | Ein Eigentümer eines noch zu errichtenden Hauses möchte das Baufenster erweitert wissen, um einen zusätzliche Baumöglichkeit zu erhalten. Verwaltung schlägt vor, auch an der anderen Seite der Bebauung zu erweitern. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 97) | |
| CDU-Stimme | ||
| 10 | Top | Mitglied im Aufsichtsrat der GWS |
| Beschreibung | Das Mitglied für die Gemeinde Kerken ist neu zu wählen. Bisher war dies der Fraktionsvorsitzende der CDU Rainer Hufschmidt. Auf Vorschlag der CDU bleibt das auch so. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 76) | |
| CDU-Stimme | ||
| 11 | Top | Mitglied der Gemeinde im Fachnetzwerk „Fördermittelakquise für Kommunen“ der Kommunal-Agentur NRW |
| Beschreibung | Das System der Fördermöglichkeiten für alles Mögliche ist schon lange kaum durchschaubar. Außerdem ist öfters unklar, welche Anträge wann und wie zu bearbeiten sind. Dazu wird das Fachnetzwerk helfen. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 92) | |
| CDU-Stimme | ||
| 12 | Top | Gebührenkalkulation zur verlässlichen Grundschule |
| Beschreibung | Wie in jedem Jahr erfolgt eine Nachkalkulation des im letzten Jahr abgeschlossenen Schuljahres sowie eine Kalkulation für das kommende Schuljahr. Es liegen 39 Anmeldungen (Vorjahr 44) vor. Die Gebühren sollen nach der Vorlage stabil bleiben, auch der freiwillige Zuschuss der Gemeinde. Einstimmig so beschlossen. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 102) | |
| CDU-Stimme | ||
| 13 | Top | Gebührenkalkulation zum Offenen Ganztag |
| Beschreibung | Grundsätzlich passiert hier das Gleiche wie bei der Verlässlichen Grundschule. Allerdings liegen hier 201 (Vorjahr 179) Anmeldungen vor. Die Gebühren sollen stabil bleiben. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 103) | |
| CDU-Stimme | ||
| 14 | Top | Geschwindigkeitsbegrenzung „Am Aermen Düwel“ |
| Beschreibung | SPD beantragt, im Bereich der verschiedenen Sportanlagen die höchst zulässige Geschwindigkeit für Fahrzeuge auf 30 km/h zu begrenzen. Verwaltung schlägt Verweis auf Bau- und Planungsausschuss vor. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 104) | |
| CDU-Stimme | ||
| 15 | Top | eCarSharing für Aldekerk |
| Beschreibung | BVK beantragt, dass ähnlich wie in Nieukerk ein eCarSharing-Angebot in Aldekerk untersucht und ggfs. realisiert wird. Verwaltung schlägt Verweis in Umweltausschuss vor. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 105) | |
| CDU-Stimme | ||
| 16 | Top | Verzicht auf Elternbeiträge für Verlässliche Grundschule und Offenen Ganztag |
| Beschreibung | BVK beantragt, Erstattung für die Monate Februar bis April und Verzicht bis zum vollständigen Präsenzunterricht. Verwaltung schlägt Ablehnung vor, da auf Landesebene noch Überlegungen dazu anstehen. Sollten wir erstatten, kann dies Verluste für die Kerkener Finanzen bedeuten. Schnell war der Rat sich einig, erst abzuwarten, was das Land tut. Die Erstattung soll aber nicht aus den Augen verloren werden. (Vorlage 106) |
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| CDU-Stimme | ||
| 17 | Top | Entsiegelung von Flächen und Verringerung von Neuversiegelungen |
| Beschreibung | Bündnis90/Die Grünen beantragt, öffentliche Flächen zu entsiegeln und private Bauherren zukünftig aufzufordern, Parkplätze versickerungsfähig anzulegen. Verwaltung schlägt Verweis in Umweltausschuss vor. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 109) | |
| CDU-Stimme | ||
| 18 | Top | Mitgliedschaft in der Seniorenvertretung des Kreises Kleve |
| Beschreibung | Statt dem bisherigen Forum der Senioren und Seniorinnen wird es künftig einen Unterausschuss auf Kreis geben. Bisher war die Vertretung durch Hubertina Croonenbroeck und Gabriele Rössel sicher gestellt. Frau Rössel macht weiter, für Frau Croonenbroeck soll eine andere Person durch die CDU bestimmt werden. Vorgeschlagen wird seitens der CDU Monika Vedder. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 434) | |
| CDU-Stimme | ||
| Nicht öffentliche Sitzung | ||
| 23 | Top | Verkauf von Grundstücken |
| 24 | Top | Finanzbeteiligung an der Windenergie |
| 25 | Top | Wahl einer stv. Schiedsperson |
Die letzten beide Positionen der öffentlichen Sitzung sind Mitteilungen der Verwaltung sowie Anfragen der Ratsmitglieder.
Nachlesen können Sie die offizielle Version im Ratsinformationssystem der Gemeinde Kerken.
Erläuterungen:
- BUP = Bau-, Umwelt- und Planungs-Ausschuss
- HFWA = Haupt-, Finanz- und Wirtschafts-Ausschuss
- SKS = Schul-, Kultur- und Sozialausschuss
- BP = Bebauungsplan (Al = Aldekerk, Ey = Eyll, Nk = Nieukerk, St = Stenden)
- IHK = Integriertes Handlungskonzept