22.
06.22
Der Kerkener Gemeinderat hatte sich wieder ein umfangreiches Programm gestellt.
| 4 | Top | CDU-Antrag: Anlage von Muster(vor)gärten |
| Beschreibung | Wir wünschen seit Längerem, dass Vorgärten nicht mehr verschottert oder gepflastert werden. In Anregung dazu haben wir beantragt, beginnend mit der Neugestaltung des Bürgerparks Mustergärten anzulegen. In der Sitzung wurden noch die Standorte Michael-Buyx-Platz und Spielfläche Ackermansfeld bestimmt. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 235) |
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| CDU-Stimme | Unser Antrag | |
| 5 | Top | Schulentwicklungsplan 2022 – Grundschulen |
| Beschreibung | Alle paar Jahre muss über einen Schulentwicklungsplan die Zukunft der Schulen incl. der Betreuungsangebote prognostiziert werden. Das wird an dieser Stelle gemacht. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 234) | |
| CDU-Stimme | ||
| 6 | Top | Umgestaltung Bahnhofsumfeld Aldekerk |
| Beschreibung | Seit Jahren steht fest, dass der Umbau erforderlich ist. Entsprechende Maßnahmen sind im Rahmen des IHK eingeplant. Nun ist es soweit, die 1. Planung wurde vorgestellt. Zu beschließen ist die Fortsetzung des Verfahrens. Im BuP wurde die Variante 3 zur weiteren Bearbeitung einstimmig beschlossen. Auch in der Ratssitzung gab es noch Fragen, Antworten und Aufträge an die Planer. Dann bei zwei Enthaltungen zur weiteren Verarbeitung beschlossen. (Vorlage 237) |
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| CDU-Stimme | ||
| 7 | Top | Umgestaltung Schulcampus Gesamtschule und Grundschule Aldekerk |
| Beschreibung | Auch das ist seit Jahren vorgesehen. Die gesamte Schulhofanlage muss den aktuellen Anforderungen angepasst werden. Die Planung wird vorgestellt. Zu beschließen ist die Fortsetzung des Verfahrens. Im BuP wurden einige Anregungen eingebracht. Auch hier gab es diverse Fragen und Antworten. Insbesondere wurde gefordert, Schulen und Schüler an der Planung und Realisierung zu beteiligen. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 238 | |
| CDU-Stimme | ||
| 8 | Top | Erlass von Richtlinien über die Gewährung von Zuwendungen zur Aufwertung privater Fassaden und Hofflächen in den Ortskernen Aldekerk und Nieukerk |
| Beschreibung | Dieses Fassaden- und Hofflächenprogramm beruht auf der Städtebauförderung des Landes. Der Rat muss an dieser Stelle entsprechende Richtlinien in Kraft setzen. Der Beschluss wurde im BuP auf diese Sitzung verschoben. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 241) | |
| CDU-Stimme | ||
| 9 | Top | Änderung FNP Photovoltaik A40/St. Huberter Straße |
| Beschreibung | Geplant sind zwei Photovoltaik-Freiflächenanlage in Stenden. Dazu muss der FNP geändert werden. Bei 2 Enthaltungen so beschlossen. (Vorlage 240) | |
| CDU-Stimme | Wir stehen der Schaffung von Anlagen zur Gewinnung erneuerbarer Energien grundsätzlich positiv gegenüber. | |
| 10 | Top | Vorhabenbezogener BP Nk 1 Krefelder Straße/Am Paschmannshof |
| Beschreibung | Ein Eigentümer möchte die Firsthöhe von 8,80 auf 10 m erhöhen lassen. Das entspricht nach seiner Darlegung der umliegenden Bebauung. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 239) | |
| CDU-Stimme | ||
| 11 | Top | Übertragung von Aufwands- und Auszahlungsermächtigungen des Jahres 2021 auf 2022 |
| Beschreibung | Diesen Top gibt es in jedem Jahr. Dadurch besteht die Möglichkeit, Investitionen und Aufwendungen, die im Vorjahr nicht oder nur teilweise ausgeführt, aber beschlossen waren, in diesem Jahr fortzusetzen. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 243) | |
| CDU-Stimme | ||
| 12 | Top | Zustimmung über-/außerplanmäßigen Aufwendungen bzw. Auszahlungen, hier: Unterbringung von Kriegsflüchtlingen |
| Beschreibung | Naturgemäß konnten Rat und Verwaltung beim Beschluss des Haushaltes 2022 im Dezember 2021 noch nichts vom Krieg in der Ukraine und der daraus resultierenden Flüchtlingssituation wissen. Deshalb werden zunächst 240.000 € für verschiedene Maßnahmen bewilligt. Einen Teil davon trägt das Land. Einstimmig so beschlossen. (Vorlage 244) | |
| CDU-Stimme | ||
| Nicht öffentliche Sitzung | ||
| 17 | Top | Wahl eines zweiten stellv. Leiters der Freiwilligen Feuerwehr |
Nachlesen können Sie die offizielle Version im Ratsinformationssystem der Gemeinde Kerken.
Erläuterungen:
- BUP = Bau-, Umwelt- und Planungs-Ausschuss
- HFWA = Haupt-, Finanz- und Wirtschafts-Ausschuss
- SKS = Schul-, Kultur- und Sozialausschuss
- BP = Bebauungsplan (Al = Aldekerk, Ey = Eyll, Nk = Nieukerk, St = Stenden)
- FNP = Flächennutzungsplan
- RJGS = Robert-Jungk-Gesamtschule