CDU

Gemeinderat: Ergebnis

06. 06.18

Der Kerkener Gemeinderat hatte sich wieder ein umfangreiches Programm gestellt, das im Wesentlichen in der letzten BUP und Im HFWA vorberaten war.

4 Top Kostenentwicklung der GebĂŒhren des Niersverbandes, Vortrag von Herrn Prof. Dr.-Ing. Dietmar Schitthelm
Beschreibung Der Referent holte weit aus, um zu verdeutlichen, dass fĂŒr die nahe Zukunft deutliche GebĂŒhrensteigerungen zu erwarten sind. Hintergrund sind unterlassene Investitionen in die Anlagen zur Abwasserreinigung. Es gibt drei Modelle, wie die GebĂŒhren in den nĂ€chsten Jahren erfasst werden.
CDU-Stimme Das war erwartet worden und lĂ€sst sich vermutlich nicht vermeiden. GlĂŒcklicherweise hat Kerken in den Bereichen, fĂŒr die unsere Gemeinde zustĂ€ndig ist (z.B. Schulen), laufend investiert, so dass kein wesentlicher Investitionsstau vorhanden ist.
5 Top BP Nieukerk 5 – Änderung der Bedingungen fĂŒr zwei HĂ€user
Beschreibung Auf der Straelener Straße liegt ein GrundstĂŒck seit LĂ€ngerem leer. Dort soll gebaut werden. Dazu soll die Baugrenze sich der ĂŒbrigen Bebauung anpassen (darĂŒber waren sich alle Ausschussmitglieder einig). Außerdem soll die Begrenzung auf 2 Wohneinheiten freigegeben werden. (Vorlage 450)
Nach zusĂ€tzlichen Informationen wurde die Änderung mit den Stimmen der CDU und dem BĂŒrgermeister auf den Beschlussweg gebracht.
CDU-Stimme Da die Bebauung zum 1. der zukĂŒnftigen Gesamtplanung angepasst ist, und 2. besseren Wohnraum schafft, stimmt die CDU zu.
6 Top BP Nieukerk 5 – Änderung der Gestaltungssatzung zu 5.
Beschreibung Zu Top 4 ist weiterhin geplant, statt SchrÀgdach ein Flachdach vorzusehen. Dadurch wird ein zusÀtzliches Geschoss geschaffen. (Vorlage 451)
Konsequenterweise ergab sich hier die gleiche Mehrheit. Es wird allerdings Wert darauf gelegt, die Außenfassade zu klinkern.
CDU-Stimme
7 Top BP Aldekerk 8b – Verschiebung der bebaubaren FlĂ€che um 2 m
Beschreibung Ein auf der Rheinstraße geplantes Mehrfamilienhaus soll geringfĂŒgig verschoben werden. (Vorlage 452)
Einstimmig so beschlossen.
CDU-Stimme GeringfĂŒgige Änderung.
8 Top Neueintragung Baudenkmal Krefelder Straße 31
Beschreibung Das Haus mit seinem markanten grĂŒnen Anstrich steht unter vorlĂ€ufigem Denkmalschutz. Es handelt sich um eines der Ă€ltesten GebĂ€ude in Nieukerk. Unter Schutz gestellt wird die Ă€ußere Gestaltung. (Vorlage 448)
Nach KlĂ€rung einiger Fragen war das Abstimmungsergebnis einstimmig fĂŒr die Eintragung.
CDU-Stimme
9 Top Änderung der öffentl.-rechtl. Vereinbarung ĂŒber Finanzbuchhaltung Issum
Beschreibung Im Bereich der Zwangsvollstreckungen ergibt sich eine VerÀnderung, die sich auf die Vereinbarung auswirkt. (Vorlage 440)
Einstimmig so beschlossen.
CDU-Stimme Organisatorische VerĂ€nderung, wir sagen „Ja“
10 Top GebĂŒhrenkalkulation Offener Ganztag (OGATA) fĂŒr Schuljahr 2018/2019
Beschreibung Mit 131 Anmeldungen liegen mehr als im Vorjahr (125) vor. Die BeitrÀge sollen stabil bleiben. (Vorlage 446)
85 Anmeldungen liegen fĂŒr Aldekerk, 46 fĂŒr Nieukerk vor.
Einstimmig so beschlossen.
CDU-Stimme
11 Top GebĂŒhrenkalkulation VerlĂ€ssliche Grundschule fĂŒr Schuljahr 2018/2019
Beschreibung Die Zahl der Anmeldungen hat sich von 80 auf 98 erhöht, die BeitrÀge sollen gleich bleiben. (Vorlage 447)
51 Anmeldungen erfolgten in Aldekerk, 47 in Nieukerk
Einstimmig so beschlossen.
CDU-Stimme Dieses besondere Zusatzangebot in Kerken wird gerne angenommen, daher akzeptiert die CDU auch den zusÀtzlichen Aufwand.

Die letzten beide Positionen der öffentlichen Sitzung waren Mitteilungen der Verwaltung sowie Anfragen der Ratsmitglieder.

Nachlesen können Sie die offizielle Version im Ratsinformationssystem der Gemeinde Kerken.

ErlÀuterungen:

  • BUP = Bau-, Umwelt- und Planungs-Ausschuss
  • HFWA = Haupt-, Finanz- und Wirtschafts-Ausschuss
  • SKS = Schul-, Kultur- und Sozialausschuss
  • BP = Bebauungsplan (Al = Aldekerk, Ey = Eyll, Nk = Nieukerk, St = Stenden)
  • FNP = FlĂ€chennutzungsplan